Beitragende

Das Vertrauen in die Demokratie und ihre Einrichtungen sinkt. Das gilt für Österreich, aber auch für die ganze Welt. Was sind die Gründe dafür? Welchen Einfluss haben soziale Medien und Populismus?

Das Vertrauen in die Demokratie und ihre Einrichtungen sinkt. Das gilt für Österreich, aber auch für die ganze Welt. Was sind die Gründe dafür? Welchen Einfluss haben soziale Medien und Populismus?

Österreich sei ein wahnsinnig gemischtes, buntes, witziges Land, sagt die Sängerin. „Es liegt an uns, was wir wählen, damit das so bleibt.“ Eine Videobotschaft.  

Migrationsforscherin Judith Kohlenberger verweist darauf, dass die Zersetzung von Demokratie und die Untergrabung von Grundrechten meistens bei jenen beginne, die am Rand der Gesellschaft stehen. Eine Videobotschaft.  

Der ehemalige Bundespräsident erachtet die Wahl am 29. September als weichenstellend, neue Koalitionsvarianten seien möglich. Heinz Fischer appelliert, solche Varianten zu wählen, „die unsere Demokratie sichern“. Eine Videobotschaft.

SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos sollten sich zusammenschließen und gegen Herbert Kickl sein, „gegen diese wirklich schreckliche, faschistoide Ecke, die uns jetzt so sehr im Griff hat“, fordert Erika Pluhar. Eine Videobotschaft.  

Es kommt auf jede(n) Einzelne(n) von uns an. Das ist der Kern des Systems Demokratie, der Lebensform Demokratie und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Die Vertreibungspläne von AfD und Identitären klangen für viele Deutsche wie ein Tabubruch. Dabei ist das, was Martin Sellner in geheimer Runde ankündigte, in Österreich längst die öffentliche Position des aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten.

Die Freiheitlichen lassen in einem Video tief blicken. Ihre Sicht auf die Weltordnung und Österreich ist ein fantastisches Lügengebilde aus Verschwörungstheorien mit fatalen Konsequenzen.

Von der Funktion der Verspottung und Erniedrigung über den Missbrauch des Wunsches nach Identität bis zur „Remigration“ als Instrument zur Angstmacherei.

„Wenn Populisten ans Werk kommen, kann es mit einer unabhänigen Justiz und unabhängigen Medien sehr, sehr schnell den Bach runtergehen“, warnt Petra Bayr, Abgeordnete zum Nationalrat (SPÖ) sowie Bereichssprecherin für globale Entwicklung und Außenpolitik. Eine Videobotschaft.

„Man soll niemals spalten“, fordert Dirigent Alexis Hauser. „Das ist die ganz große Gefahr, die von Rechts kommt.“ Eine Videobotschaft.  

Karikaturist Gerhard Haderer appelliert: „Wählt lieber die Politikerinnen und Politiker, die Parteien, die uns und den Kindern und auch den Enkelkindern Lust auf die Zukunft machen.“ Eine Videobotschaft.

Kabarettist und Schauspieler Lukas Resetarits warnt vor Einschränkungen „nach dem Vorbild unseres östlichen Nachbarstaats“. Eine Videobotschaft.  

Der Schauspieler macht sich Gedanken über die politische Zukunft Österreichs. Eine Videobotschaft.    

Der Wähler hat die Macht im Staat? Hört man und liest man nicht ständig das Gegenteil: dass der Wähler ohnehin nichts ausrichten kann, weil die Eliten ohnehin machen, was sie wollen?

Eine Mehrheit der Menschen in Österreich will nicht, dass die FPÖ in die Regierung kommt. Dafür gibt es Gründe: Die FPÖ hetzt systematisch und planmäßig die Menschen in Österreich gegen einander auf. Sie will damit möglichst viele so wütend und ängstlich machen, dass den Lügen dieser Partei glauben. Die FPÖ steht für eine Politik des Hasses – […]

Madeleine Albright, die prominente ehemalige US-Außenministerin, warnte, mit Berufung auf historische Erfahrungen, vor der möglichen Wiederkehr des eben nicht endgültig Überwundenen: Es kann wieder kommen, was einmal schon überwunden schien. Umberto Eco warnte vor der jeder Gesellschaft innewohnenden Tendenz zum Faschismus im weitesten Sinn. Der Faschismus mag ein von der Geschichte deklassiertes System sein – […]

Wie in fast allen demokratischen Staaten ist die Verfolgung von gerichtlichen Straftaten nach dem sogenannten Anklageprinzip organisiert. Dies bedeutet, dass Staatsanwälte und Richter verschiedene Personen sein müssen und dass Richter nur dann tätig werden können, wenn ein Staatsanwalt Anklage erhebt. Bleibt ein Staatsanwalt untätig, kommt es zu keinen Ermittlungen und folglich auch zu keinem Urteil. […]