Die Demokratie ist nie garantiert und ein Faschismus kann immer drohen
Madeleine Albright, die prominente ehemalige US-Außenministerin, warnte, mit Berufung auf historische Erfahrungen, vor der möglichen Wiederkehr des eben nicht endgültig Überwundenen: Es kann wieder kommen, was einmal schon überwunden schien. Umberto Eco warnte vor der jeder Gesellschaft innewohnenden Tendenz zum Faschismus im weitesten Sinn.
Der Faschismus mag ein von der Geschichte deklassiertes System sein – aber es gibt so etwas wie einen Faschismus in uns.
Die Antwort auf diese Bedrohungen ist eine wehrhafte – und eine selbstbewusste Demokratie. Demokratie, verstanden als politischer Pluralismus, wie dieser von Joseph Schumpeter, Anthony Downs und Ernst Fraenkel in das Zentrum eines realistischen Verständnisses von Demokratie gerückt worden ist; Demokratie, die eine maximale Inklusion aller von politischen Entscheidungen Betroffener garantiert, wie es Robert Dahls normativer Demokratietheorie entspricht:
Diese Demokratie beweist ihre Stärke auch dadurch, dass sie sich eingesteht, nicht perfekt zu sein; dass sie sich nicht als Utopie versteht. Demokratie, die – im Sinne Winston Churchills – voller Fehler ist, diese Defizite aber gerade wegen ihrer eingestandenen Unvollkommenheit auch verringern kann: Diese Demokratie hat sich im Laufe der Geschichte des 20. Jahrhunderts allen real vorhandenen Alternativen als überlegen erwiesen.
Warum sollte das im 21. Jahrhundert anders sein?
Ein Faschismus kann immer zur realen Bedrohung werden. Er muss sich nicht faschistisch nennen, er kann auch das Banner des Antifaschismus vor sich her tragen – etwa im Namen eines nationalen Sozialismus, der die Freiheit vom Postkolonialismus verspricht; oder die Befreiung vom Diktat weltumspannender Konzerne.
Ein Faschismus der Zukunft wird kaum von den Rutenbündeln der Römischen Republik gekennzeichnet sein, die Mussolini als Symbole seiner Macht okkupiert hatte; oder vom Hakenkreuz des mystischen Germanentums Adolf Hitlers. Ein Faschismus kann in den verschiedensten Formen auftreten und sich auf die widersprüchlichsten Ideologien berufen.
Aber er ist an einem Merkmal erkennbar: Er wendet sich gegen die Demokratie und die mit dieser verbundenen Universalität der Menschenrechte.
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